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Moskau verbietet auch dieses Jahr die CSD - Parade

(GayBrandenburg - Redaktion + 16. Mai 2007) Die Moskauer Stadtverwaltung hat neuerlich die für dieses Jahr geplante Gay-Parade verboten. Das teilt der für Sicherheit zuständige Verwaltungsleiter der Stadt Moskau Nikolaj Kulikow mit. Laut Kulikow hatten die Organisatoren der Schwulen-Parade bei der Stadtverwaltung einen Antrag auf Durchführung eingereicht. „Am Dienstag trafen sich dann die Vertreter der Stadtverwaltung und die Organisatoren der Veranstaltung.

Bei dem Treffen wurde die Durchführung der Veranstaltung abgelehnt“, so Kulikow. "Die Pride-Parade beeinflusst die Interessen anderer Bürger. Sie verletzt deren Rechte und Freiheiten, daher haben die Verantwortlichen in Moskau beschlossen, die Parade nicht zuzulassen." Der CSD war für den 27. Mai geplant. Damit widersetzt sich die Stadt einer vor zwei Wochen getroffenen Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Straßburg. Dieser hatte Polen wegen Diskriminierung von Schwulen und Lesben verurteilt, weil 2005 der damalige Warschauer Bürgermeister Lech Kaczynski den CSD in der Hauptstadt verboten hatte. Über eine Klage der Moskauer CSD-Veranstalter hat das Gericht bislang noch nicht entschieden, da noch nicht alle juristischen Möglichkeiten in Russland ausgeschöpft worden seien. Die Entscheidungen aus Straßburg sind – theoretisch – auch für Russland bindend. Das Gericht kann aber keine Sanktionen verhängen. Auch in Sankt Petersburg formiert sich der Widerstand gegen eine geplante Gay-Parade. Wie die ehem. staatliche Nachrichtenagentur Novosti berichtete. Danach haben sich bereits 17 Organisationen zusammengetan, um angeblich die Menschenwürde zu schützen, wozu die Menschenrechte der Schwulen und Lesben wie Meinungsfreiheit, Demonstrations- und Versammlungsfreiheit anscheinend wohl nicht gehören.novosti-csdpetersburg