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Homo-Nazi-Skandal um Verfassungsschutz

- Retter der Rechten statt Ritter des Rechts? -

[Potsdam] Über einen Monat lang konnte auf "Youtube" ein Nazi-Song aufgerufen werden, der offen zur Ermordung Homosexueller aufrief, so "Queer.de". Das am 18. Januar hochgeladene Lied "Die Kugel ist für dich" stammt aus dem im Jahr 2000 erschienenen Album "Noten des Hasses" der Band "White Aryan Rebels" und wurde 2001 von der "Bundprüfstelle für jugendgefährdende Medien" auf den Index gesetzt, so das schwule Portal weiter. Bedroht werden darin unter anderem offen homosexuell lebende Prominente wie Alfred Biolek und Hella von Sinnen sowie Travestie-Künstler Lilo Wanders. Obwohl es dem Nachrichtenportal zufolge bereits mehrere Nutzerbeschwerden gegen das Werk gegeben habe, sei der Song erst heute - nach 34 Tagen - von "Youtube" entfernt worden. Pikant ist neben der Tatsache, dass freizügige schwule Videos ansonsten sehr schnell von "Youtube" gelöscht werden, besonders die von "Queer.de" geschilderte Entstehung des Albums. So seien Produktion und Vertrieb durch den Verbindungsmann (V-Mann) Toni S. des Brandenburgischen Verfassungsschutzes erfolgt, der ihm auch Hinweise gegeben habe, wie er sich vor Strafverfolgung schützen könne. Die Festnahme des V-Mannes wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellungen und Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen durch die Berliner Polizei habe der Brandenburger Verfassungsschutz mit dem Argument kritisiert, dass ihm damit eine wichtige Informationsquelle verloren ginge. Das Land Brandenburg habe sein Vorgehen nach der Verhängung einer milden Bewährungsstrafe gegen S. zudem damit verteidigt, dass "die Verbreitung verfassungswidriger Propagandamittel [...] der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen" gedient habe. _Martin Bach/GayBrandenburg De